11 04, 2016

Vorwegabzug Kindesunterhalt beim Ehegattenunterhalt

BGH v. 11.11.2015 - XII ZB 7/15 (FamRZ 2016, 199): Der Bundesgerichtshof hat sich mit einer bisher in der Rechtsprechung umstrittenen Frage im Bereich des Ehegattenunterhalts beschäftigt. Vorwegabzug des Kindesunterhalts bei der Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse Im Rahmen der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen sind auch die Barunterhaltspflichten gegenüber den gemeinsamen Kinder zu [...]

11 04, 2016

Beweislast Zugang Einschreiben – Kostentragung Sofortiges Anerkenntnis

OLG Hamm v. 07.09.2015 - 5 WF 142/15 (FamRZ 2016, 575 ): Sofortiges Anerkenntnis Der Antragsteller / Kläger trägt die Prozesskosten, wenn der Antragsgegner / Beklagte keinen Anlass gegeben hat ein gerichtliches Verfahren einzuleiten und den Anspruch sofort anerkennt (§ 93 ZPO). Diese Regelung soll verhindern das übereilig gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen wird, (nur) [...]

26 11, 2015

Scheidung online Online Scheidung

[gravityform id="5" title="true" description="true"] Scheidung online - Online Scheidung Sofern die Voraussetzungen einer einvernehmlichen Scheidung vorliegen, besteht die Möglichkeit einer sogenannten "online-Scheidung".  Online-Scheidung bedeutet, dass die Scheidung bzw. der Scheidungsantrag von einem Rechtsanwalt vorbereitet wird, indem Sie ihm die erforderlichen Angaben online übermitteln. Sie müssen dann lediglich im Scheidungstermin vor dem zuständigen Familiengericht [...]

Nach oben